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Gregor Gysi und ich am 16.05. in Hamburg

Am 16.5. war Gregor Gysi auf zwei Wahlkampfveranstaltungen in Hamburg, an beiden habe
ich teilgenommen. Zwei Veranstaltungen auf öffentlichen Plätzen, einmal in Harburg, einmal
in Eimsbüttel.
Für mich war das mal wieder ein richtiger Grossstadt-Tag - das ist schon etwas anderes als
in Frankreich auf Landstrassen Richtung Mittelmeer zu radeln wie in den Wochen zuvor.

In Harburg (ab 12 Uhr) war auf dem Platz nicht soo viel los, zunächst vermutlich nur Leute
von derLinken selbst (was einen Harburger Linken nicht davon abhielt, eine lange emotionale
Rede zu halten,in der er sämtliche Probleme der Welt streifte. Vermutlich eine Bewerbungsrede.),
erst als derberühmte G.G. um ca. 13 Uhr endlich auftauchte, gesellten sich Neugierige und
Interessierte dazu, wobei die Veranstaltung doch überschaubar blieb. 

Was mir auffiel: der Anteil der Menschen mit Zahnlücken scheint in Harburg überproportional
hochzu sein, und das Interesse für die Zeitung, die ich dort anbot (bzw. die Kenntnis von der
Existenz derZeitung), ist auch nicht so übermäßig groß.

Das war in Eimsbüttel an der Osterstrasse (ab ca. 14:50) schon etwas anders. Relativ viele
Menschenauf dem Platz, die Zeitung wohlbekannt, und mir ist kein einziger Mensch mit
Zahnlücke aufgefallen.Komisch, das das Interesse für die Linke dort grösser ist, wo es den
Menschen relativ gut geht.

Für mich ein Rätsel. Ist linke Politik etwa ein Hobby des Mittelstands? Ich vermute es ein
bißchen,denn die führenden Linken kommen ja aus dem Mittelstand. Haben diese
Mittelstandsangehörigengemerkt, das bei der Linken etwas zu holen ist? Oder werden sie
in ihrer Sensibilität von den Zuständen in der Gesellschaft so sehr gepeinigt, das sie meinen,
etwas tun zu müssen?

Zweimal habe ich G.G. teilweise zugehört, der Star meiner Partei ist schon gut, schien aber
an dem Tagdoch leicht gestresst zu sein. Vielleicht war er auch zu eng mit Anzug und
Krawatte eingeschnürt - bei dem schönen Wetter.

Vielleicht hätte er wie Obama einfach sein Jacket ausziehen sollen.

Auf der Rednerbühne stand hinter G.G. (nur zum Schluss oder länger weiß leider ich nicht
genau)in einem schönen blauen modernen Kostüm eine Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete.

Ich Neidhammel dachte: sieh mal an, die möchte wohl etwas vom Glanz des großen G.G.
abbekommen.

Ja, so blöde Gedanken peinigen mich (manchmal) beim Verteilen der Zeitung.

Warum gehen mir auch bei meiner Partei die Barthel-Leute nicht aus den Kopf? (Die, die
wissen, wo man den Most holt).

Putins Rede zum Beitritt der Krim auf deutsch!

Diese Rede Putins ist wirklich beeindruckend.
Klarer Ausdruck, die Zusammenhänge offen ausgesprochen, einfach gut!
Dieser Rede sollte auf deutsch von sehr vielen Menschen in Deutschland gelesen werden.

 Putins Rede zum Beitritt der Krim

 http://www.chartophylakeion.de/blog/2014/03/18/putins-rede-zum-beitritt-der-krim/#.UytdHc5qOSq 

Merkels bittere Medizin bewirkt keine Heilung

Michael Schlecht, MdB DIE LINKE aus Baden-Württemberg, Chefvolkswirt der Bundestagsfraktion DIE LINKE – 22. Oktober 2013

 Ist die Eurokrise vorbei? Dafür könnte es zwei Anzeichen geben. Erstens beendete die Eurozone im zweiten Quartal diesen Jahres offiziell die Rezession. Das Bruttoinlandprodukt wuchs seit mehr als einem Jahr wieder und legte um 0,3 Prozent zu. Selbst Krisenländer wie Italien, Spanien, Portugal und Irland sollen 2014 laut Herbstgutachten der deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute wieder in die Wachstumszone kommen - wenn auch nur mit kleinem Plus. Zweitens entwickeln sich die Leistungsbilanzen, also im wesentlichen die Differenz zwischen Ex- und Importen, in den Krisenländern positiv. Die EU-Kommission schätzt, dass Griechenland sein Leistungsbilanzdefizit in diesem Jahr gegenüber dem Vorjahr halbiert. Portugal, Spanien und Italien sollen ihr Defizit sogar in Überschüsse gedreht haben.

Das Ende der Krise ist aber eine Fata Morgana. Merkel führt die europäische Karawane mit ihrer Kürzungspolitik weiter in die Wüste. Denn trotz einem Plus im zweiten Quartal wird die Wirtschaft in der Eurozone auf das gesamte Jahr gesehen weiter schrumpfen. Und das prognostizierte Miniwachstum für 2014 steht auf tönernen Füßen. Die Binnenwirtschaft als Wachstumsmotor fällt durch die von Merkel aufgezwungenen Kürzungen weiter aus. Die möglicherweise zarte konjunkturelle Erholung ist damit stark von der Entwicklung der Weltwirtschaft abhängig. Das birgt erhebliche Risiken. Die USA sind vorerst an einer Staatspleite vorbeigeschrammt. Die Gefahr ist aber nicht dauerhaft gebannt. Und in den wichtigen Schwellenländern China und Indien besteht eine Tendenz abnehmender Wachstumsraten.

Aber selbst wenn die Mini-Prognosen für nächstes Jahr einträfen, kann ein niedriges Wachstum in den europäischen Krisenländern nicht für mehr Beschäftigung sorgen. Um mehr Beschäftigung zu schaffen müsste die Wirtschaftsleistung stärker wachsen als die Produktivität. Und das ist nicht der Fall.

Für Millionen Menschen in der Eurozone ist das eine Katastrophe, denn die Massenarbeitslosigkeit, die heute bei 12 Prozent liegt, kann nicht abgebaut werden. Gesellschaftszerstörerische Arbeitslosenquoten unter Jugendlichen von rund 60 Prozent in Spanien und Griechenland bleiben bestehen. Es gibt Befürchtungen, dass die Arbeitslosigkeit im nächsten Jahr sogar noch weiter ansteigen.

Zudem sind die verbesserten Leistungsbilanzen darauf zurückzuführen, dass die Importe sanken weil die Menschen durch die Sozial-, Renten- und Lohnkürzungen erheblich weniger Geld zur Verfügung haben. Die Exporte wurden durch die niedrigeren Löhne dagegen gestärkt. Die Verbesserung der Leistungsbilanz in den Krisenländern ist eher Symptom für eine weiter Verschlechterung der Lebenslage der Menschen und ein Andauern der Krise als für deren Lösung.

Allein über einen verbesserten Außenhandel wird ein solides Wirtschaftswachstum in den Krisenländern ohnehin nicht zu erreichen sein. Das zeigt dessen geringe Bedeutung für die Wirtschaftsleistung. Beispiel Spanien: Obwohl das Land mit einer brutalen Kürzungspolitik sein lange Zeit negativen Außenbeitrag in diesem Jahr wahrscheinlich auf einen Überschuss von gut 30 Milliarden Euro trimmen konnte, wird dies lediglich rund drei Prozent der gesamten spanischen Wirtschaftsleistung ausmachen. Ein dauerhaftes Miniwachstum in den Krisenländern macht außerdem ein Herauswachsen aus den Staatsschulden unmöglich.

Merkel führt Europa nicht aus der Krise, sondern in eine Krise ohne Ende. Deshalb müssen vor allem die den Euroländern aufgezwungenen Kürzungen gestoppt werden. Um den Krisenländern wieder auf die Beine zu helfen benötigen wir ein europäisches Investitionsprogramm in Höhe von mindestens 600 Milliarden Euro.

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Weiter Informationen unter www.michael-schlecht-mdb.de

Deindustriealisierung nach der Wende

Deindustriealisierung  - was für ein Wort! Und doch die Realität für so viele Städte und
Kreise der ehemaligen DDR.
Auf meiner Fahrradtour von Hamburg nach Berlin habe ich von einem extremen Beispiel
für die Zerstörung ehemaliger DDR-Industrie-Betriebe erfahren.
Ich fuhr den Elberadweg von Hamburg bis nach Havelberg, wo die Havel in die Elbe mündet.
Dabei kam ich durch Wittenberge und sah dort in einem Industriegebiet die alte
Nähmaschinen-Fabrik.

Ein imposantes, ehemals sicher sehr modernes, altes  Industriegebäude, das noch aus der
Zeit vor dem Krieg stammte. Zu dem Gebäude gehört ein weithin sichtbarer, in der Gegend
sehr bekannter Uhrturm. Vor dem Krieg war es eine Nähmaschinenfabrik für Singer-
Nähmaschinen, und während der DDR-Zeit ebenfalls, dann für die Nähmaschinenmarke „Veritas“.
Zu DDR-Zeiten arbeiteten dort über 3000 Menschen, nach der Wende wurde das Werk komplett plattgemacht. Die Gebäude stehen jetzt fast leer. Am Eingang kam ich darüber mit
einem älteren Wachmann ins Gespräch. 3000 Arbeitsplätze – wie soll das ersetzt werden?
Und das war ja nur ein einzelner Betrieb. Und das Wissen und Können der Menschen,
das Knowhow über Nähmaschinen: weg, in Luft aufgelöst. Und das alles von der
Orgnisation mit dem schönen Namen "Treuhand".   

Viele Menschen sind aus Wittenberge nach der Wende abgewandert, die Bevölkerung hat
sich stark vermindert. Die Stadt macht auch keinen guten optischen Eindruck, es gibt noch
viele alte verfallene Häuser und Industriegebäude.
Ja, Wittenberge ist zu einem großen Teil de-industriealisiert worden. 
Auf die versprochenen "blühenden Landschaften" warten die Menschen wohl vergebens.

 wikipedia nähmaschinenwerk Wittenberge

http://www.naehmaschinenwerk.de/

   

Gegen Iran wird ein Krieg vorbereitet!

Und wo ist die deutsche Linke?
Da kommt Valter Pomar, Mitglied im Vorstand der brasilianischen Arbeiterpartei (PT),
in einem Interview im Neuen Deutschland zu Wort - mit so einer einfachen, klaren Aussage:
"Gegen Iran wird ein Krieg vorbereitet!"
http://www.neues-deutschland.de/artikel/829617.gegen-iran-wird-ein-krieg-vorbereitet.html#c39043
.
Warum gibt es in der Partei Die Linke hier keinen einzigen führenden Genossen, der sich so klar äussert?
Warum wird stattdessen von Teilen der Linken die Kriegsvorbereitung noch unterstützt?
Die Interne-Initiative "Stop the Bomb" z.B. ist stark daran beteiligt, (Kriegs-) Stimmung gegen den Iran zu mobilisieren.
Sie wird von führenden deutschen Linken unterstützt (z.B. Petra Pau).
Dabei versteht sich die Linke als Anti-Kriegspartei! Das verstehe wer will.
.
Zweitens: Die Linke hier hat sich komplett aus der Solidarität mit den unterdrückten Palästinensern verabschiedet. Als jetzt in Berlin die Quds-Demo als Demo gegen die Besatzung und die Unterdrückung der
Palästinenser stattfand, verurteilte die Berliner Linke diese Demo und forderte stattdessen Solidarität mit der Besatzungsmacht.
Was ist daran "links"?
http://www.presstv.ir/detail/2013/08/04/317112/quds-day-demonstration-in-german-capital-berlin/
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Warum sagt niemand in der deutschen Linken: "Gegen Iran wird ein Krieg vorbereitet!"
Warum nicht? Wo sind die führenden Genossen der angeblichen Anti-Kriegs-Partei?

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Wird jetzt schon der nächste Libanon-Krieg vorbereitet?

Die EU hat auf Wunsch der USA und Israels den militärischen Teil der Hisbollah zur

Terror-Oganisation erklärt. Begründet wird diese Einstufung mit einer von Israel behaupteten

Beteiligung der Hisbollah an einem Anschlag in Burgas, Bulgarien, im Juli 2012.

Während Israels Premier gleich nach dem Anschlag zunächst den Iran beschuldigte, machte

er wenig später die Hisbollah verantwortlich.

Bekennerschreiben für diesen Selbstmordanschlag gibt es nicht, eindeutige Beweise sind
nie vorgelegt worden. Im März hatte der Chef der Europäischen Kommission, Jose Manuel Barroso, angekündigt, die EU könne die Aufnahme der Hisbollah in die Liste der
terroristischen Organisationen im Ergebnis der Ermittlungen zum Terroranschlag im bulgarischen Burgas prüfen, die bisher nicht abgeschlossen seien.

Aus dem bulgarischen Parlament wird folgendes zitiert:

""Fraktionsübergreifend kritisierten Oppositionspolitiker in der Nationalversammlung
Tsvetanovs (der Innenminister, d.V.) Darstellung des Ermittlungsstandes; sie argwöhnen,
dessen „begründete Annahme“ zur Urheberschaft der Hisbollah basiere weniger auf
zweifelsfrei ermittelten  Fakten als auf außenpolitischem Druck vor allem von Israel und den USA."

Belegte Fakten über die Urheberschaft des Anschlages gibt es bis heute nicht. Was die EU
aber nicht hindert, von einer Beteiligung der Hisbollah zu reden und mit dieser Begründung
sie zur "Terror-Organisation"zu erklären.

Bewiesen ist nur, das der israelische Premier Netanyahu die Hisbollah bereits beschuldigte, bevor Ermittlungen überhaupt richtig begonnen hatten. Und offensichtlich ist ebenfalls, das
Israel und die USA auf Bulgarien Druck ausübten, die Hisbollah als Täter zu benennen.

.

Die Hisbollah ist im Libanon eine politische Partei, die sich an Wahlen beteiligt, Abgeordnete im Parlament hat und sich mit Ministern an der Regierung beteiligt. Diese Partei als "terroristisch" einzustufen, ist nichts weiter als Kriegstreiberei bzw. Unterstützung von Kriegstreiberei.

Der einzige Sinn und Zweck dieser neuen Massnahme der EU ist die Vorbereitung des
nächsten Libanon-Krieges. Psychologische Kriegsvorbereitung. Man wird beim nächsten
Angriff auf den Libanon "gegen den Terror" kämpfen. Nach der Zerstörung des Iraks, von
Libyen, der gerade stattfindenden Zerstörung Syriens - ist dann der Libanon dran?

Denn vor einem Angriff auf den Iran will Israel die Hisbollah als potenten Verbündeten des Iran ausschalten.

Mit der Erklärung des bewaffneten Arms zur Terror-Organisation beteiligt sich die EU an der
Vorbereitung des nächsten Krieges in Nahost. Die EU lässt sich einbinden in die Kriegspläne
der USA und Israels.